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Bericht aus dem StudierendenParlament

Heute Abend (18.10.2016) fand die konstituierende Sitzung des Studierendenparlaments statt. Auch LUKS ist dort mit drei Stimmen vertreten. Wir haben in der ersten Sitzung erfolgreich die Geschäftsordnung ändern können, außerdem wurde Pia (LUKS) als Vorsitzende des AStA gewählt.

Nachdem die Universitätspräsidentin die Sitzung eingeleitet hatte, fanden zunächst Wahlen statt. Zu wählen waren die Vorsitzenden des Studierendenparlamentes sowie die Mitglieder des AStA/SprecherInnenrats.

Es wurden gewählt:
1. Vorsitz des Studierendenparlaments: Nina (GHG)
2. Vorsitz des Studierendenparlaments: Florian (GHG)
1. Wahlgang für den/AStA SprecherInnenrat: Pia (LUKS)
2. Wahlgang für den/AStA SprecherInnenrat: Johannes (Jusos)
3. Wahlgang für den/AStA SprecherInnenrat: Sarah (unabhängig)
4. Wahlgang für den/AStA SprecherInnenrat: Simon (Jusos)

Als Vorsitzende des AStA/SprecherInnenrats wurde Pia gewählt.

Nach den Wahlen von AStA und Präsidium ging es weiter mit der Verabschiedung einer Geschäftsordnung.
Dazu haben wir zwei Änderungsanträge verfasst. Im ersten Änderungsantrag fordern wir eine weiche Geschlechterquotierung der Redeliste im Studierendenparlament, im Zweiten eine kleine Ergänzung, damit auch Hochschulgruppen und nicht nur Einzelpersonen Anträge an das Studierendenparlament stellen können. Beide Anträge wurden angenommen!
Da wir wissen, dass quotierte Redelisten ein kontroverses Thema sind haben wir an dieser Stelle eine kurze Begründung geschrieben:

Die Gesellschaft, in der wir leben ist durchzogen von Sexismus. Frauen verdienen im Schnitt 25% weniger als Männer und werden nach wie vor häufig auf die gesellschaftlich weniger wertgeschätzten Reproduktions- und Care-Arbeiten (Bsp. Kinderbetreung, Kranken- und Altenpflege) reduziert. Oft werden Frauen nicht ernst genommen und ihnen wird entsprechend weniger zugetraut als Männern. Dieser allgegenwärtige Sexismus lässt sich in Form von dominantem Redeverhalten auch in Debatten häufig beobachten. Beispielsweise äußert sich dies durch Wiederholungen in Beiträgen, die lediglich das Ziel haben die eigene Redezeit oder die Anzahl der eigenen Redebeiträge zu erhöhen. Auch belehrende, einschüchternde oder verletzende Redebeiträge sind immer wieder zu hören. Deshalb fordern wir für das Studierendenparlament eine geschlechterquotierte Redeliste, um gegen eine solche Debattenkultur vorzugehen. Bei dieser Art von Redeliste werden zwei getrennte Listen geführt, die eine ist dabei Frauen vorbehalten, die andere ist allen Menschen offen. Durch abwechselndes Aufrufen der beiden Listen wird es Frauen, insbesondere in von Männern dominierten Debatten, erleichtert zu Wort zu kommen. Ist eine Liste leer, werden die Personen auf der jeweils anderen Liste der Reihe nach aufgerufen. Meldet sich eine Person für die leere Liste werden die beiden Listen wieder abwechselnd aufgerufen und somit alle Meldungen berücksichtigt. Durch diese Form der Redeliste ist es möglich die Position von Frauen zu stärken und eine Debatte auf Augenhöhe zu führen.

Nachdem auch die Geschäftsordnung mit unseren Änderungen angenommen wurde, mussten nur noch die Beauftragten des Studierendenparlaments gewählt werden. Eine Auflistung, welche Personen in welche Positionen gewählt wurden, könnt ihr auf der Website des Studierendenparlaments nachlesen.
Abschließend wurde auch noch ein Eilantrag angenommen, der den AStA beauftragt, den Leitfaden für Anträge an das Studierendenparlament an die neue Geschäftsordnung anzupassen.

Für uns endet so eine erfolgreiche Studierendenparlamentssitzung in der wir das Parlament von zwei wichtigen Anträgen überzeugen konnten. Wir freuen uns auf ein spannendes Jahr mit vielen Aktionen und auf die Arbeit in StuPa, AStA und den verschiedenen Beauftragtenposten.

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