Solidarität statt Hetze, gegen den Aufmarsch der AfD

Date: 6. October 2018

Time: 11 Uhr

Location: Ludwigsplatz

Demonstration/Aktion

Solidarität statt Hetze!
– Gegen den Aufmarsch der AfD in Passau –

Nicht erst seit den rassistischen Mobilisierungen und Hetzjagden auf vermeintliche MigrantInnen in Chemnitz zeigt sich, dass ganz Deutschland und nicht nur Sachsen ein Problem mit Rassismus hat. Beispiele dafür, was passiert, wenn man sich den RassistInnen nicht entgegenstellt, gibt es viele.

Erst vor einigen Monaten ging der Prozess gegen den ‚Nationalsozialistischen Untergrund‘ zu Ende. Die terroristische Gruppe, die auf ein Netz an UnterstützerInnen zurückgreifen konnte, ermordete über Jahre hinweg 10 Menschen. Bis heute sind die Verstrickungen des Verfassungsschutzes sowie die rassistischen Ermittlungspraxen der Behörden, die unter dem Titel „Soko Bosporus“ jahrelang fälschlicherweise gegen MigrantInnen ermittelten, nicht gänzlich aufgeklärt.

Zu Beginn dieses Jahres wurde der kleine, rheinland-pfälzische Ort Kandel zum Schauplatz rechtsextremer Mobilisierung. Die Tötung einer 15-Jährigen durch einen minderjährigen Geflüchteten wurde von AfD, NPD & Co rassistisch instrumentalisiert und tausende „besorgte BürgerInnen“ zogen zusammen mit Neonazis unter dem Deckmantel, deutsche Frauen schützen zu wollen, durch Kandel. Wie schon hier war auch in Chemnitz und jüngst in Köthen die AfD zentrale Akteurin der rechtsextremen Proteste und es kam zum Schulterschluss zwischen AfD, PEGIDA und militanten Neonazis.

Die Passauer AfD ist dabei keine Ausnahme, vielmehr ist sie Teil des extrem rechten Flügels der Partei und hatte auch in der Vergangenheit keinerlei Probleme sich, mit Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck, der Identitären Bewegung oder neonazistischen Bürgerwehren zu solidarisieren. Mit ihrer Hetze, ihren Verharmlosungen und ihren Lügen muss die AfD, als Brandbeschleuniger für rechte Gewalt benannt werden, denn sie trägt ihren Teil zur rassistischen Mobbildung bei!

Für alle, die eine solidarische, freie und gerechte Gesellschaft wollen, muss das heißen, sich Neonazis uns der AfD in den Weg zu stellen. Wir dürfen der extremen Rechten weder die Parlamente noch die Straße überlassen!

Lasst uns heute die Pogrome von Morgen verhindern!