Solidarität statt Hetze, gegen den Aufmarsch der AfD

Date: 6. October 2018

Time: 11 Uhr

Location: Ludwigsplatz

Demonstration/Aktion

Solidarität statt Hetze, gegen den Aufmarsch der AfD

Solidarität statt Hetze!
- Gegen den Aufmarsch der AfD in Passau -

Nicht erst seit den rassistischen Mobilisierungen und Hetzjagden auf vermeintliche MigrantInnen in Chemnitz zeigt sich, dass ganz Deutschland und nicht nur Sachsen ein Problem mit Rassismus hat. Beispiele dafür, was passiert, wenn man sich den RassistInnen nicht entgegenstellt, gibt es viele.

Erst vor einigen Monaten ging der Prozess gegen den ‚Nationalsozialistischen Untergrund‘ zu Ende. Die terroristische Gruppe, die auf ein Netz an UnterstützerInnen zurückgreifen konnte, ermordete über Jahre hinweg 10 Menschen. Bis heute sind die Verstrickungen des Verfassungsschutzes sowie die rassistischen Ermittlungspraxen der Behörden, die unter dem Titel „Soko Bosporus“ jahrelang fälschlicherweise gegen MigrantInnen ermittelten, nicht gänzlich aufgeklärt.

Zu Beginn dieses Jahres wurde der kleine, rheinland-pfälzische Ort Kandel zum Schauplatz rechtsextremer Mobilisierung. Die Tötung einer 15-Jährigen durch einen minderjährigen Geflüchteten wurde von AfD, NPD & Co rassistisch instrumentalisiert und tausende „besorgte BürgerInnen“ zogen zusammen mit Neonazis unter dem Deckmantel, deutsche Frauen schützen zu wollen, durch Kandel. Wie schon hier war auch in Chemnitz und jüngst in Köthen die AfD zentrale Akteurin der rechtsextremen Proteste und es kam zum Schulterschluss zwischen AfD, PEGIDA und militanten Neonazis.

Die Passauer AfD ist dabei keine Ausnahme, vielmehr ist sie Teil des extrem rechten Flügels der Partei und hatte auch in der Vergangenheit keinerlei Probleme sich, mit Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck, der Identitären Bewegung oder neonazistischen Bürgerwehren zu solidarisieren. Mit ihrer Hetze, ihren Verharmlosungen und ihren Lügen muss die AfD, als Brandbeschleuniger für rechte Gewalt benannt werden, denn sie trägt ihren Teil zur rassistischen Mobbildung bei!

Für alle, die eine solidarische, freie und gerechte Gesellschaft wollen, muss das heißen, sich Neonazis uns der AfD in den Weg zu stellen. Wir dürfen der extremen Rechten weder die Parlamente noch die Straße überlassen!

Lasst uns heute die Pogrome von Morgen verhindern!

Meeting point in “Strike of closed doors”

Date: 20. December 2017

Time: 8:00

Location: Passau HBf

anderes | Demonstration/Aktion

Meeting point in  “Strike of closed doors”

{:de}Zeigt Solidarität mit den Geflüchteten!

Kommt mit uns zur Kundgebung gegen Abschiebung nach Deggendorf!

Mittwoch, 20.12.17, ab 10 Uhr, Start- und Endpunkt ist das BAMF Deggendorf, Stadtfeldstraße 11.

Zugtreffpunkt: Passau Hbf, 8 Uhr

Wir wollen die Bewohner*innen des Lagers dabei unterstützen für eine bessere Bleibeperspektive und für bessere Unterbringungsbedingungen zu kämpfen.

Die Menschen aus Sierra Leone erhalten meist abgelehnte Asylbescheide, dabei sollte ein Bleiberecht für alle Menschen unabhängig der Herkunft gewährleistet sein! Die Zustände im Lager werden von den seit Freitag streikenden Bewohner*innen wie folgt beschrieben: „Keine Medikamente für Einwanderer mit speziellen Krankheiten, Sehr schlechte Qualität der Nahrung und sehr schlechte Unterkunftsmöglichkeiten mit 8 Personen in einem Zimmer mit schlechter Hygiene und Toiletten“. Das sind unmenschliche Zustände, die nicht einfach so hingenommen werden können!
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Mehr Infos zur Demo:https://www.facebook.com/events/153374295304316/

Infos zum Hintergrund und den Statements der Bewohner*innen:
https://refugeestruggle.org/de/article/solidaritaet-mit-dem-streik-der-geschlossenen-tueren-von-209-menschen-aus-sierra-leone-im

Verschieden Zeitungen haben darüber berichtet, u.a.:
http://www.sueddeutsche.de/bayern/fluechtlinge-wir-sind-bereit-bis-zum-tod-zu-hungern-1.3796571
http://www.br.de/nachrichten/niederbayern/inhalt/fluechtlinge-in-deggendorf-streiken-100.html
https://www.wochenblatt.de/politik/deggendorf/artikel/217603/ueber-200-fluechtlinge-in-deggendorf-streiken{:}{:en}Show solidarity with refugees!

Come with us to the demonstration against deportation in Deggendorf!

Wednesday, 20.12.17, at 10 am, start and endpoint is the BAMPF, Stadtfeldstraße 11.

Meeting point in Passau: 8 am, Passau HBF.

We want to support the people living in the camps to fight for a prospect of permanent residency and better housing conditions.

Most people from Sierra Leone get a rejection of asylum applications, but everybody should have the right to stay no matter where they come from! The conditions in the camps are described by the since Friday striking people as following: “no medication for immigrants for certain sickness, very poor quality of food, very poor accommodation facilities with 8 occupants in a room, with poor hygiene and toilet facilities”. These are inhumane conditions which cannot be accepted!
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More information and the statements of the protesting people:
https://refugeestruggle.org/en/article/solidarity-strike-closed-doors-209-people-sierra-leone-transit-camp-deggendorf
German articles:
http://www.sueddeutsche.de/bayern/fluechtlinge-wir-sind-bereit-bis-zum-tod-zu-hungern-1.3796571
http://www.br.de/nachrichten/niederbayern/inhalt/fluechtlinge-in-deggendorf-streiken-100.html
https://www.wochenblatt.de/politik/deggendorf/artikel/217603/ueber-200-fluechtlinge-in-deggendorf-streiken{:}

Kundgebung gegen die AfD

Date: 4. December 2017

Time: 18:00 bis 22:00

Location: Marktplatz 6, 94104 Tittling

Demonstration/Aktion

Kundgebung gegen die AfD

Nationalismus ist keine Alternative!

Für den 4.12.2017 laden die AfD Kreisverbände Passau und Altötting in den Gasthof zur Post in Tittling ein, nachdem ihnen die ursprünglich reservierten Räumlichkeiten im Hotel-Restaurant Burgwald gekündigt wurden. Zuvor hatte die AfD den Vortrag unter Privatnamen angemeldet, als jedoch bekannt wurde, dass es sich bei den Reservierenden um die AfD handelte, reagierte der Wirt couragiert und setzte die nationalistische Partei vor die Tür. Der Bundestagsabgeordnete Johannes Huber wird deshalb in Tittling zum Thema "Die AfD und die direkte Demokratie" referieren.
Johannes Huber kommt aus dem AfD Kreisverband Freising-Pfaffenhofen. Zu seinen politischen Zielen gehört neben dem AfD-typischen menschenverachtenden und rassistischen Umgang mit Geflüchteten ("[...] Menschen, die oftmals nichts mehr zu verlieren haben, müssen umgehend in ihre Herkunftsländer zurückgebracht werden.") auch die Einführung eines Abstimmungsgesetzes für bundesweite Volksabstimmungen. Seinen Aussagen zufolge wurde den Deutschen die Demokratie 1949 auferlegt, wohl durch die Alliierten Siegermächte, auch wenn er das nicht so deutlich ausdrückt.
Nachdem die AfD in Passau seit einiger Zeit keine Räumlichkeiten mehr bekommt, ist sie nun gezwungen nach Tittling auszuweichen. Insbesondere nach dieser Bundestagswahl muss gezeigt werden, dass populistisches und nationalistisches Gedankengut auch in ländlichen Regionen nicht widerstandslos hingenommen wird.
Deshalb lasst uns der AfD kommenden Montag zeigen, dass sie nirgendwo in Ruhe ihre Hetze verbreiten kann! Nationalismus ist keine Alternative!

Alle weiteren Infos erfahrt ihr hier in den nächsten Tagen - Stay tuned!

29.11. Update zur Anreise:

Anreise für Montag:
Tittling ist nicht mit öffentlichen Verkehrsmitteln erreichbar, daher sind wir auf Autos angewiesen. Falls ihr ein Auto zur Verfügung und noch freie Plätze habt, könnt ihr uns gerne eine Nachricht schreiben.
Für alle, die noch ein keinen Platz haben, meldet euch bei uns oder koordiniert euch selber.
Wir sehen uns Montag 17:15 hinter dem Bahnhof (Siehe Bild)!