Allgemein, Rallies & Protests

Zugtreffpunkt: Demo „Kein Abschiebelager in Regensburg“

In Regensburg findet um 16:00 eine Demonstration gegen das geplante Abschiebelager statt. Kommt gemeinsam mit uns nach Regensburg um zu zeigen, dass wir nichts von rassistischer Abschiebepolitik halten!

Wir treffen uns um 14:00 am Hauptbahnhof Passau zur gemeinsamen Anreise nach Regensburg also bringt eure Fahnen, Transpis und Freund*innen mit!

+++Aufruf zur Demo+++

Im März beschloss die bayerische Staatsregierung, dass in Regensburg ein Transitzentrum entstehen soll. Dieses Zentrum wird ein Lager, in dem Menschen mit sogenannter „geringer Bleibeperspektive“ untergebracht werden. Abseits des Blicks der Öffentlichkeit wird hier über Abschiebungen entschieden, auch nach Ländern wie Afghanistan, deren „sicherer“ Status höchst umstritten ist. Auch müssen dort gewisse Standards, wie zum Beispiel kontinuierlicher Schulunterricht für Kinder, nicht eingehalten werden – Menschenrechte sind de facto ausgehebelt. Die beschriebene Situation in diesen Zentren macht deutlich, dass deren einziger Sinn Abschreckung und Abschiebungen sind: Sie sind Abschiebelager.

Umgesetzt wird der Plan der Landesregierung nun durch die Umfunktionierung des ehemaligen Erstaufnahmelagers, an dessen Stelle das Transitzentrum entsteht. Dessen zukünftige Funktion als Abschiebelager benannte Sozialministerin Müller eindeutig: Der Zweck des Transitzentrums sei es Menschen „zurück[zu]führen, bevor sie bei uns richtig Fuß fassen.“ Verdeutlicht wird dies durch die Aussage des Innenministers Hermann, Regensburg sei durch seine gute Anbindung an den Münchner Flughafen „ein prädestinierter Ort“ dafür.

Daher wollen wir gemeinsam ein Zeichen setzen:

Gegen alle Abschiebungen!
Gegen ein Abschiebelager in Regensburg und anderswo!
Für ein Bleiberecht für alle!

Zur Facebookveranstaltung der Demonstration

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